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VIETNAM
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Geschichte
| Die Vietnamesen sind ein sehr geschichtsbewußtes Volk. Überall in den Städten und auf dem Lande findet man Gedenkstätten, die an historische Ereignisse und Persönlichkeiten erinnern. Die vorkoloniale Geschichte Vietnams wurde maßgeblich durch den großen Nachbarn im Norden - China - bestimmt, der das Land fast 1000 Jahre lang beherrschte. Auch nach Erlangung der Unabhängigkeit im Jahre 939 mußten sich die Vietnamesen mit den Chinesen auseinandersetzen. Gleichzeitig vollzog sich der Aufbau des vietnamesischen Staates - stark beeinflußt von konfuzianischen Vorstellungen - und die territoriale Expansion Vietnams nach Süden ("Zug nach Süden"). Ab Mitte des 19. Jahrhunderts etablierten die Franzosen ihre Kolonialherrschaft über Vietnam, das Teil von Französisch-Indochina wurde. 1945 erlangten die Viet Minh unter Führung von Ho Chi Minh die Unabhängigkeit, doch die Franzosen versuchten, ihre Herrschaft wiederherzustellen. Dies mündete in den ersten Vietnamkrieg (1946-1954). Nach der Niederlage in der Schlacht von Dien Bien Phu 1954 mußten sich die Franzosen endgültig aus Vietnam zurückziehen. Nach den Beschlüssen der Genfer Konferenz wurde Vietnam provisorisch am 17. Breitengrad geteilt. Damit war bereits die Saat für die Fortsetzung des Konflikts gelegt, in dem die USA auf der einen und die SU sowie die VR China auf der anderen eine immer größere Rolle spielten. Seit 1964 bombardierten die USA Ziele in Nordvietnam, 1965 kamen die ersten amerikanischen GIs nach Südvietnam - der "amerikanische" Vietnamkrieg war nun im vollen Gange. Die Tet-Offensive 1968 leitete einen Wendepunkt ein, die USA leiteten die "Vietnamesierung" des Krieges ein und begannen, mit Nordvietnam zu verhandeln. Diese Verhandlungen mündeten in das Pariser Friedensabkommen vom Jan. 1973. Der dort beschlossene Waffenstillstand hielt jedoch nicht lange - nach einer letzten großen Schlußoffensive nahmen reguläre nordvietnamesische Truppen am 30.4.1975 Saigon ein - eine der längsten bewaffneten Auseinandersetzungen der Neuzeit hatte damit sein Ende gefunden.
"Ho Chi Minh-Büsten in einer staatlichen Buchhandlung in Hanoi" (© Großheim) Mehr als die Hälfte der vietnamesischen Bevölkerung wurde nach dem Ende des Vietnamkrieges geboren und kennt den Krieg nur aus den Erzählungen der älteren Generation. Die These, die heutige vietnamesische Jugend interessiere sich nicht mehr für den Krieg, ist aber sicherlich zu kurz gegriffen: 2006 führten zwei neu erschienene Kriegstagebücher die Bestsellerlisten in Vietnam an.Außerdem ist zu beobachten, daß die vietnamesische Öffentlichkeit verstärkt die durch die Reformpolitik entstandenen Freiräume nutzt, um sich mit der Geschichte des eigenen Landes auseinanderzusetzen. Den beginnenden Erinnerungsdebatten sind allerdings Grenzen gesetzt. | ||||||||||
Staat
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Vietnam ist ein sozialistischer Staat. Der Führungsanspruch der Kommunistischen Partei Vietnams ist in der Verfassung festgeschrieben. Pluralismus und eine formale Opposition existieren in Vietnam nicht. Die KP Vietnams ist allerdings nicht mehr so homogen wie vor Beginn der Reformpolitik, d.h. in der Partei haben sich unterschiedliche Interessengruppen herausgebildet und Opposition kommt - wenn überhaupt - aus den eigenen Reihen. Prinzipiellere Kritik wird vor allem von einigen
älteren Parteimitgliedern im Ruhestand vorgebracht. Vietnams "neue Dissidenten" nutzen verstärkt das Internet und schließen sich in lockeren Organisationen wie dem "Block 8406" (benannt nach dem Gründungsdatum der Gruppe am 8.4.2006) zusammen. Nachdem die WTO-Mitgliedschaft Vietnams unter Dach und Fach war, wurden im Frühjahr 2007 mehrere regimekritische Personen verhaftet. Zwei Rechtsanwälte, die dem "Block 8406" nahestehen, wurden 2007 zu vier bzw. fünf Jahren Haft verurteilt. In den letzten Jahren kann man beobachten, daß sich die KP Vietnams aus dem politischen "Alltagsgeschäft" zurückzieht und der Regierung damit eine größere Rolle zukommt. Eine Gewaltenteilung und ein Rechtsstaat sind zwar erst in Ansätzen vorhanden, aber es sind gewisse Fortschritte erkennbar.
"Das Bewußtsein, sich an das Gesetz zu halten, erhöhen. Die Gesetzeskraft stärken. Für ein reiches Volk, einen starken Staat, eine egalitäre, demokratische und zivilisierte Gesellschaft." (© Großheim) Die Exekutive ist mit Volkskomitees in den Provinzen, den Distrikten und Dorfgemeinden vertreten. Daneben gibt es auf allen Verwaltungsebenen Parteikomitees. | ||||||||||
Innenpolitik
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Seit seiner Amtsübernahme 2006 war Ministerpräsident Nguyen Tan Dung seinem Ruf als zupackender, dynamischer Reformer gerecht geworden und hatte durch seine ausgesprochene Präsenz im In- und Ausland Parteichef Nong Duc Manh in den Hintergrund gedrängt. Da aber seit Anfang 2008 der Reformmotor Vietnams stockt und selbst bislang gut situierte Vietnamesen unter der horrenden Inflationsrate leiden, bröckelt Nguyen Tan Dungs Unterstützung in der Bevölkerung und seine Machtbasis innerhalb der Partei. Konservative Kräfte in der Partei, die bereits seit längerem vor einer zu weiten Öffnung des Landes gewarnt hatten, weil dies mit zu großen wirtschaftlichen und politischen Risiken verbunden sei, sind dagegen deutlich im Aufwind. Ausdruck der schwierigen wirtschaftlichen Situation und der innerparteilichen Machtkämpfe war die Tatsache, daß im Oktober 2008 bereits das dritte Plenum des ZK stattfand. Die vietnamesische Nationalversammlung wird alle fünf Jahre gewählt. Die Wahlen zur 12. Nationalversammlung im Mai 2007 enttäuschten die Hoffnung, daß sich der Anteil selbst-nominierter und unabhängiger Abgeordneter erhöhen würden (für diese Seite benötigen Sie den Adobe Reader). Im August 2007 wählte die Nationalversammlung das neue Kabinett von Ministerpräsident Nguyen Tan Dung. Die Nationalversammlung ist nicht mehr wie noch in den "Vorreformzeiten" reines Akklamationsorgan und übt eine geiwsse Kontrollfunktion aus.Vietnam habe zwar keine "klassische Demokratie", doch - so die Meinung von Vietnam-Experten wie David Koh (ISEAS, Singapore) - böten sich für die Bevölkerung außerhalb von Wahlen vielfältige Möglichkeiten, Druck auf Regierung und Partei auszuüben und diese z.B. zur Rücknahme bestimmter Entscheidungen zu zwingen (hierbei handelt es sich um eine pdf-Datei, die Sie mit dem Adobe Reader herunterladen können). Im April 2006 fand der 10. Parteitag der KP Vietnams statt, auf dem der bisherige Parteichef Nong Duc Manh in seinem Amt bestätigt wurde. Der Kongress führte zwar zu einer Reihe von personellen Änderungen, doch inhaltlich blieb er hinter den Erwartungen zurück, auch wenn die üblichen Propagandaplakate etwas anderes suggerieren wollen (für diese Seite benötigen Sie den Adobe Reader).
"Bei der siegreichen Durchführung der Beschlüsse des 10. landesweiten Parteikongresses wetteifern." (© Großheim) Die Korruption ist eines der größten innenpolitischen Probleme, dem sich die KP Vietnams stellen muß. Vor allem, um die Korruption auf dem Lande einzudämmen, erließ die Regierung im Mai 1998 ein Dekret, das allgemein als "Grassroots Democracy Decree" bekannt geworden ist. Ziel dieser Initiative, die in erster Linie eine Reaktion auf die Bauernunruhen in der nordvietnamesischen Provinz Thai Binh 1997 war, ist es, die Verwaltung auf lokaler Ebene transparenter zu machen (für diese Seite benötigen Sie den Adobe Reader) und den Bürgern mehr Kontrollmöglichkeiten und Rechte zur Mitwirkung zu geben.Häufige Proteste von Bauern gegen die illegale Inbesitznahme von Land durch lokale Beamte legen den Schluß nahe, daß Machtmißbrauch auf dem Lande nach wie vor weitverbreitet ist. Gleichzeitig beschweren sich immer mehr Bürger über korrupte Kader und geben dem Kampf gegen Korruption neue Schwungkraft. Vietnam feierte am 30. April 2005 den 30. Jahrestag des Kriegsendes. Dieses Datum war auch Anlaß für vietnamesische Politiker, auf die Zeitspanne seit 1975 zurückzublicken. Besonderes Aufsehen erregten hierbei zwei Interviews mit dem früheren, kürzlich verstorbenen vietnamesischen Ministerpräsidenten Vo Van Kiet, in denen er zur Wiederversöhnung aller Vietnamesen aufrief. Tatsächlich gibt es Anzeichen dafür, daß die Aufrechterhaltung alter Feindbilder einer wenn auch verspäteten Wiederversöhnung weicht. Beispiel für diese neue Tendenz ist, daß mittlerweile auch die Friedhöfe von früheren südvietnamesischen Soldaten gepflegt werden dürfen. Presse u.a. öffentliche Medien: Seit Beginn der Reformpolitik genießen die Medien zwar einen größeren Freiraum, doch unterliegen sie nach wie vor der staatlichen Kontrolle. Mittlerweile dürfen in Zeitungen und Zeitschriften Themen angesprochen werden, die in der "Vorreform-Zeit" noch tabu waren, doch sind der Berichterstattung immer noch Grenzen gesetzt. Private Medien sind nicht zugelassen. Das Internet, das in Vietnam zumindest in den Städten weitverbreitet ist - überall sieht man Internetcafes, ist mit Firewalls belegt.
Zeitungsstand in Hanoi (© Großheim) Die prekäre Situation vietnamesischer Medienvertreter wurde unlängst in Zusammenhang mit der Berichterstattung zum "PMU 18-Korruptionsskandal", bei dem hochrangige vietnamesische Politiker im großen Maßstab ausländische Hilfsgelder für Sportwetten veruntreut hatten, deutlich. Nachdem die Medien vor dem 10. Parteikongreß der KP Vietnams 2006 noch breit über diesen Fall berichtet hatten, verschwand er danach für lange Zeit aus den Schlagzeilen - wahrscheinlich auf Weisung von oben. Anfang 2008 wurde einer der Hauptangeklagten im PMU-Fall überraschend aus der Untersuchungshaft entlassen. Kurze Zeit später wurden dann zwei Journalisten, die maßgeblich an der Offenlegung der Korruptionsaffäre mitgewirkt hatten, mit der Begründung verhaftet, "ihre demokratischen Rechte mißbraucht zu haben". Einer der beiden, Nguyen Viet Chien, erhielt im Oktober 2008 eine zweijährige Haftstrafe, was allgemein als ein schwerer Schlag gegen die Pressefreiheit in Vietnam und als Ausfluß innerparteilicher Machtkämpfe gewertet wird.Auch die vietnamesische Fernsehlandschaft hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Viele internationale TV-Formate wurden im vietnamesischen Fernsehen übernommen. Eine der bekanntesten Programme ist die Show "Vietnam Idol" - eine Adapation der US-Casting Show "American Idol".Aktuelle Medien: Auch in Vietnam hat das Internet Einzug gehalten. Mittlerweile sind eine Reihe von vietnamesischen Zeitungen online abrufbar. Hier eine Auswahl: Nhan Dan (offizielles Zentralorgan der KP Vietnams) Asia Observer, ähnlich wie Yahoo, allerdings ohne Zeitungsarchiv. Intellasia (englisch-sprachige Onlinezeitung zu Vietnam)
Zeitungsaushang in Hanoi (© Großheim) Menschenrechte: Die Verletzung von Menschenrechten in Vietnam wird von Organisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch angeprangert (die Website von Human Rights Watch hat weitere Berichte). Die Grundrechte sind zwar in der vietnamesischen Verfassung festgeschrieben, doch sie dürfen nicht "mißbraucht" werden. Die vietnamesische Justiz nimmt von diesen Einschränkungen Gebrauch, um gegen mißliebige Kritiker vorzugehen. Eine weitere wichtige Quelle zur Menschenrechtssituation in Vietnam sind die Berichte des Office des UN High Commissioner for Human Rights . | ||||||||||
Außenpolitik
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Seit Einleitung der Wirtschaftsreformen in
der zweiten Hälfte der 80er Jahre hat sich Vietnam auch
außenpolitisch geöffnet und kann durchaus mit einer
Erfolgsbilanz aufwarten: Entspannung des Verhältnisses zu China
und Ausbau der Beziehungen zu den Staaten im ost- und
südostasiatischen Raum, der 1995 in der Aufnahme in die ASEAN
gipfelte. Eine Zeitleiste über die Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen enthält die website der vietnamesischen
Botschaft in den USA. Ein Meilenstein war auch die Wiederaufnahme der
diplomatischen Beziehungen mit dem ehemaligen Kriegsgegner USA. Im Juli 2000 unterzeichneten beide Länder nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen ein gemeinsames Handelsabkommen. Im November 2000 hielt sich Präsident Clinton dann als erster U.S.-Präsident seit Kriegsende 1975 zu einem Staatsbesuch in Vietnam auf. Ausdruck der verbesserten Beziehungen war jedoch der Besuch das damaligen Ministerpräsidenten Phan Van Khai im Juni 2005 in den USA, der erste Staatsbesuch eines vietnamesischen Regierungschefs in den Vereinigten Staaten nach Ende des Vietnamkrieges. Der Schwerpunkt der Gespräche - Phan Van Khai traf auch mit US-Präsident Bush zusammen - waren die Wirtschaftsbeziehungen. Bezeichnenderweise machte der vietnamesische Ministerpräsident auf seinem Weg nach Washington einen Zwischenstopp in Seattle und unterschrieb zunächst Verträge mit Microsoft und dem Flugzeughersteller Boing. Im Juni 2007 besuchte zum ersten Mal ein vietnamesischer Staatspräsident die USA. In seinen Gesprächen mit Präsident Bush thematisierte sein vietnamesischer Amtskollege Nguyen Minh Triet vor allem den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, mußte sich aber auch Fragen nach der Menschenrechtssituation in Vietnam stellen. Der APEC-Gipfel im November 2006 in Hanoi, zu dem auch US-Präsident Bush anreiste, war sicher das bislang größte außenpolitische Ereignis, das in Vietnam in den letzten Jahren stattgefunden hat. Dementsprechend hatte sich die Hauptstadt Vietnams schon seit langem darauf. Dies betraf allerdings nicht nur die Säuberung der relevanten Stadtbezirke von Straßenhändlern, sondern auch die Abschottung von Regimekritikern. Der russische Präsident
Putin, der Ende Februar/Anfang März 2001 als erster russischer
Staatschef überhaupt Vietnam besuchte, wurde zwar von der Partei-
und Staatsführung in Hanoi sehr herzlich begrüßt, doch
nahm die Bevölkerung kaum Notiz von seiner Anwesenheit. Die russisch-sowjetischen Beziehungen, die bis in die 1980er Jahre sehr eng gewesen waren, haben sich in letzter Zeit wieder intensiviert. Ausdruck hierfür war der Besuch von Ministerpräsident Nguyen Tan Dung in Rußland im September 2007. Schwerpunkt der wirtschaftlichen Kooperation ist die gemeinsame Förderung von Erdölvorkommen im südchinesischen Meer.
Das 5. Asia Europe Meeting (ASEM) fand im Oktober 2004 in Hanoi statt. Dies spiegelt nicht nur die wichtige Rolle Vietnams innerhalb von ASEAN, sondern auch die engen Beziehungen des Landes zur EU wider. Die deutsch-vietnamesischen Beziehungen haben seit der deutschen Wiedervereinigung eine neue Dynamik entwickelt. Im Mai 2007 hielt sich Bundespräsident Köhler auf Staatsbesuch in Vietnam auf. Dabei sprach er auch Menschenrechtsprobleme in Vietnam an.
"xuc xich Duc-Viet - deutsche Wurst in Vietnam - ein florierendes vietnamesisch-deutsches Joint Venture" (© Großheim) |
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