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Palästina / Palästinensische (Autonomie-) Gebiete
Seite 3: Wirtschaft & Entwicklung

'Heiliger' Straßenhandel in Ost-Jerusalem, 2008
Photo: Zimmer-Winkel

Wirtschaftliche Ausgangslage

In den Jahren der vollständigen israelischen Besatzung war die palästinensische Wirtschaft ein reiner Zulieferbetrieb für Israel, eine eigenständige Wirtschaftsentwicklung gab es nicht. Auch nach Beginn der Palästinensischen Autonomie 1994 blieb die wirtschaftliche Entwicklung auf Gedeih und Verderb auf das israelische Wohlwollen angewiesen, bis heute sind alle Exporte und Importe von der Zustimmung und Genehmigung der israelischen Institutionen abhängig.

Nur etwa 10% des BIP werden in Palästina in der Industrieproduktion erwirtschaftet, hinzu tritt nicht nur ein überdurchschnittlich hoher Anteil an Beschäftigten der PA. Lange Zeit gab es eine erhebliche Abhängigkeit von den durch Tagelöhner in Israel verdienten Geldern, die inzwischen auf einen Bruchteil zusammengeschmolzen sind.

Eigene Bodenschätze gibt es in Palästina nicht, der Zugang zum Toten Meer unterliegt politischen Restriktionen. Die Stromversorgung ist nur in Kooperation mit Israel möglich, eine zentrale Energieversorgung oder -planung existiert nicht. Die Hoheit über Wasser steht den Palästinensern nicht zu. Der Verbrauch pro Kopf liegt in Palästina im Durchschnitt bei 50-85 L pro Tag und Person, zum Vergleich dazu Israel: 280 L.

1995 entstand ein erster Dreijahresplan, dem dann ein Entwicklungsplan für die Jahre 1999 - 2003 folgte (Palestinian Developement Plan). 1997 schloß zudem die EU ein erstes Assoziierungsabkommen. Neben erheblichen Finanztransferleistungen der EU, stellt(e) auch die Europäische Investitionsbank (EIB) zinsgünstige Kredite bereit.

Die wichtigsten Zahlen zur Wirtschaftsentwicklung können beim Palästinensischen Statistischen Zentralbüro und beim Palestinan Council for Economic Development and Reconstruction (PECDAR) eingesehen werden.

Vor dem Beginn der Intifada II Ende September 2000 lag das BSP pro Kopf im Durchschnitt aller palästinensischen Gebiete bei 1.635 US-$ und ist seitdem kontinuierlich gesunken, 2005 lag es bei ca. 1230 US-$, seit 2006 ist es weiter gesunken. Weit mehr als ein Drittel der Bevölkerung des Gazastreifens lebt inzwischen unter der absoluten Armutsgrenze. Nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Stand April 2007) leben 44% der Bevölkerung von weniger als 1 US-$ pro Tag.

Weitere Informationen finden sich auf den Sonderseiten Palästina von UNICEF.

Währungen

Offizielle Währungen sind der Neue Israelische Shekel (NIS) sowie der Jordanische Denar (JD), den aktuellen Wechselkurs erfahren sie hier; eine eigene palästinensische Währung gibt es nicht.

Geberkonferenz
Paris 2007

Zu Ende des Jahres 2007 versammelten sich in Paris die Spitzen von 60 Staaten der Welt zu einer Geberkonferenz für die PNA. Der palästinensische Ministerpräsident Fayad hatte insgesamt um 5,6 Milliarden Dollar gebeten. Zugesagt wurden der PNA dann schließlich 7, 4 Milliarden, also weit mehr als erwartet. Ob all die zugesagten Mittel auch tatsächlich ausgereicht werden, bleibt aber abzuwarten. Die große demonstrative Bereitschaft der Staaten der Welt, dem neuen Palästina beim Start zu helfen, ist zweifellos eine bedeutende moralische Unterstützung und wird in Palästina auch so verstanden.

Dieser reiche Geldsegen wird aber andererseits die Empfängermentalität in der PNA mehr stärker als den Willen zu eigenverantwortlichem wirtschaftlichen Handeln, eine oft gehörte und ernst zu nehmende Befürchtung.

Deutsche Entwicklungs- zusammenarbeit


Deutsches Haus, Ramallah
Quelle: gtz

Schwerpunkte der Zusammenarbeit mit den Palästinensischen Gebieten

Die deutsche Zusammenarbeit konzentriert sich auf drei Schwerpunktbereiche, die mit der palästinensischen Seite vereinbart wurden:

* Wasser, Abwasser, Abfallentsorgung

* Wirtschaftsreform und Beschäftigung

* Förderung von Institutionen

Aufgrund der unsicheren politischen Situation werden verstärkt schnell umsetzbare Programme der Beschäftigungsförderung zum Ausbau der sozialen Infrastruktur unterstützt.
Weitere Hinweise auf den Seiten des BMZ;

In Ramallah arbeiten seit 2004 die drei Durchführungsorganisationen der Deutschen Entwicklungszusammenarbeit Kreditanstalt für Wiederaufbau (kfw Entwicklungsbank), die Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (gtz) sowie der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) im sog. Deutschen Haus am selben Ort.


Im Rahmen Zivilen Friedensdienstes, eines neuen Instruments der internationalen Zusammenarbeit, arbeiten in Palästina neben der Kurve Wustrow und der AGEH, auch das Forum Ziviler Friedensdienst / forumZFD (forumZFD) letzteres hat mit Beginn des Jahres 2005 in Jerusalem eine eigene Regionalkoordination Nahost eingerichtet.

Absperrungen, Mauerbau, Ausgangssperren, Import-Exportbeschränkungen, mangelnde Investitionssicherheit und chronischer Kapitalmangel, haben die palästinensische Wirtschaft heute faktisch zum Erliegen gebracht. Die Abhängigkeit der palästinensischen Gesellschaft von äußeren Zuwendungen hat ein bislang nicht gekanntes Ausmaß erreicht.

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