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Mongolei
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Geschichte |
Schon im 3. Jh. v. Chr. lebten in Zentralasien
Hunnen, Kirgisen,Uiguren und Turkvölker, aus denen sich später das
Volk der Mongolen bildete.
Chinggis Khan und das mongolische Reich - dem berühmten Herrscher und seinen Nachfolgern gelang es im 13. Jahrhundert, den Grundstein für ein Imperium zu legen, das zu den größten in der Menschheitsgeschichte zählte. Mit dem Zerfall des Reiches im 15. Jahrhundert wurde die Mongolei politisch bedeutungslos und erst zu Beginn des 20. Jahrhunderts machte das Land wieder von sich reden. Nach der Erklärung der Unabhängigkeit 1911 und einer erneuten Invasion durch die Chinesen im Jahre 1919 wurde 1921 der Sieg der Volksrevolution verkündet. Drei Jahre später, 1924, wurde die Mongolische Volksrepublik gegründet.
Stalinistische Terroraktionen und Säuberungsaktionen in den 30er und zu Beginn der 40 Jahre fügten dem Land schweren Schaden zu. In den 60er und 70er Jahren gelang es den Mongolen, die Grundversorgung mit Nahrungsmitteln zu sichern und das Analphabetentum zu überwinden. 1990 dankte die kommunistische Regierung ab und das Land trat in einen Transformationsprozeß zur Marktwirtschaft ein. Nachdem Sie nun mit der nördlichen, der "Äußeren Mongolei" vertraut sind, ein Blick in die südliche Richtung. Das Autonome Gebiet Innere Mongolei. gehört heute zur VR China. Nach offiziellen Angaben leben hier über 5 Millionen Mongolen. |
Staat |
Nambaryn Enkhbayar, Präsident der Mongolei. Bei der Präsidentenwahl am 22.05.2005 erreichte er 54% der Stimmen. Constitution of Mongolia Bis zur politischen Wende 1990 war die "Mongolische Volksrepublik" ein sozialistischer Staat und fest in die Strukturen des COMECON eingebunden. Gemäß der im Februar 1992 in Kraft getretenen Verfassung ist die Mongolei eine unabhängige, souveräne Republik. Grundlagen des Staates sind Demokratie, Gerechtigkeit, Freiheit, Gleichheit, nationale Einheit und Respekt vor dem Gesetz. Die Rechtsstaatlichkeit ist weitgehend gewährleistet, die Judikative ist unabhängig.Allerdings sind Staatsanwälte, Richter und Verteidiger nicht immer ausreichend mit den neuen Gesetzen vertraut und mitunter noch in alten Denkweisen verfangen. Auch in der Bevölkerung sind die Instrumente des Rechtsstaates zumeist noch nicht hinlänglich bekannt und werden deshalb nicht ausreichend genutzt. The Konzeption der nationalen Sicherheit orientiert sich an den weltweit üblichen Geflogenheiten. Ein Internethandbuch zum Recht der Mongolei enthält wichtige rechtliche Informationen für die tägliche Arbeit. |
Innenpolitik |
Im Zuge der politischen Reformen, die die Mongolei als einer der ersten Staaten
des Ostblocks einleitete, fanden 1992 auf der Grundlage einer zuvor
verkündeten rechtsstaatlichen Verfassung die ersten demokratischen
Parlamentswahlen statt, aus denen die bis dahin regierende
Mongolische Revolutionäre Volkspartei
(MRVP) überraschend als Sieger hervorging. Während einer vierjährigen Amtsperiode
bemühte sich die MRVP-Regierung, die 1990 begonnenen Reformen voranzutreiben.
Das deutsche Auswärtige Amt bewertet die
Innenpolitik als erfolgreich.
Eine in der Mongolei sehr aktive politische Bewegung ist die "Bürgermutpartei." mit ihrer Vorsitzenden, Frau Oyun. Aktuelle politische und gesellschaftliche Diskussion Die nationale mongolische Nachrichtenagentur MONTSAME informiert ständig über neuere Entwicklungen in der Mongolei.Die Nachrichten in der UB-Post sind nicht ganz aktuell und vollständig, weil sich die Agentur vorbehält, weitere Informationen an gelistete Abnehmer zu veräußern. Die Lektüre einzelner Beiträge der Udrijn Sonin, einer Montag bis Samstag erscheinenden Tageszeitung, setzt allerdings Kenntnisse der mongolischen Sprache voraus und erfordert evtl. einen mongolischen Sprachsatz in Ihrem Computer. Die Ardiin Erkh kann ebenfalls aufgerufen werden. Die kritische Nichtregierungsorganisation ist Ongi River. berichtet über aktuelle Mißstände im Umweltbereich. Zur Lage der Menschenrechte Angaben von amnesty international Deutschland zufolge wurden politische Gegner der Regierung Opfer von Menschenrechtsverletzungen wie willkürlichen Inhaftierungen und Misshandlungen. Folter war in Hafteinrichtungen diesem Beitrag zufolge weiterhin Praxis, und Folter- und Misshandlungsvorwürfe wurden nur selten Gegenstand einer Untersuchung. Die Haftbedingungen besserten sich weiter, aber die schweren Mängel in diesem Bereich waren nach wie vor nicht behoben.
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Außenpolitik |
Die Insellage der Mongolei zwischen Rußland und China bestimmt im Wesentlichen die
Außenpolitik des Landes. 1993 und 1994 wurden Freundschafts- und Kooperationsverträge
mit beiden Nachbarländern geschlossen, die zugleich auch die wichtigsten Handelspartner sind.
Die Mongolei verfolgt eine
Politik der Bündnisfreiheit
und erklärte sich 1993 zur kernwaffenfreien Zone. Die Außenpolitik der Mongolei ist auf die
Herstellung freundschaftlicher Beziehungen mit allen Ländern der Welt gerichtet.
Durch eine aktive Mitarbeit in internationalen Organisationen sucht und findet die Mongolei
die internationale Einbindung.
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