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Mongolei
Seite 2: Geschichte, Staat & Politik

Geschichte

Schon im 3. Jh. v. Chr. lebten in Zentralasien Hunnen, Kirgisen,Uiguren und Turkvölker, aus denen sich später das Volk der Mongolen bildete.
Zumeist waren die Mongolen Hirtennomaden, die sich in Familiengemeinschaften organisierten. Existenzgrundlage dieser Nomaden war die Schaf-, Ziegen-, Rinder- und Pferdezucht. Doch auch der Handel, in erster Linie mit den Chinesen, trug zur Deckung des täglichen Bedarfs bei.
Die Geschichte der Mongolen ist vielfältig und hatte eine Blütezeit im 13. Jahrhundert, als das mongolische Großreich gegründet wurde und die Nachfahren Chinggis Khans sowie fremde Herrscher die Reiche der Goldenen Horde und der Il-Khane errichten.


Dschingis Khan Denkmal im Erdene sum

Chinggis Khan und das mongolische Reich - dem berühmten Herrscher und seinen Nachfolgern gelang es im 13. Jahrhundert, den Grundstein für ein Imperium zu legen, das zu den größten in der Menschheitsgeschichte zählte.

Mit dem Zerfall des Reiches im 15. Jahrhundert wurde die Mongolei politisch bedeutungslos und erst zu Beginn des 20. Jahrhunderts machte das Land wieder von sich reden.

Nach der Erklärung der Unabhängigkeit 1911 und einer erneuten Invasion durch die Chinesen im Jahre 1919 wurde 1921 der Sieg der Volksrevolution verkündet. Drei Jahre später, 1924, wurde die Mongolische Volksrepublik gegründet.


Der "Rote Recke" Sukhebaatar (Sukhebaatar-Platz in Ulaanbaatar)

Stalinistische Terroraktionen und Säuberungsaktionen in den 30er und zu Beginn der 40 Jahre fügten dem Land schweren Schaden zu. In den 60er und 70er Jahren gelang es den Mongolen, die Grundversorgung mit Nahrungsmitteln zu sichern und das Analphabetentum zu überwinden. 1990 dankte die kommunistische Regierung ab und das Land trat in einen Transformationsprozeß zur Marktwirtschaft ein.

Nachdem Sie nun mit der nördlichen, der "Äußeren Mongolei" vertraut sind, ein Blick in die südliche Richtung. Das Autonome Gebiet Innere Mongolei. gehört heute zur VR China. Nach offiziellen Angaben leben hier über 5 Millionen Mongolen.

Staat


Nambaryn Enkhbayar, Präsident der Mongolei. Bei der Präsidentenwahl am 22.05.2005 erreichte er 54% der Stimmen. Constitution of Mongolia

Bis zur politischen Wende 1990 war die "Mongolische Volksrepublik" ein sozialistischer Staat und fest in die Strukturen des COMECON eingebunden.

Gemäß der im Februar 1992 in Kraft getretenen Verfassung ist die Mongolei eine unabhängige, souveräne Republik. Grundlagen des Staates sind Demokratie, Gerechtigkeit, Freiheit, Gleichheit, nationale Einheit und Respekt vor dem Gesetz. Die Rechtsstaatlichkeit ist weitgehend gewährleistet, die Judikative ist unabhängig.
Allerdings sind Staatsanwälte, Richter und Verteidiger nicht immer ausreichend mit den neuen Gesetzen vertraut und mitunter noch in alten Denkweisen verfangen. Auch in der Bevölkerung sind die Instrumente des Rechtsstaates zumeist noch nicht hinlänglich bekannt und werden deshalb nicht ausreichend genutzt. The Konzeption der nationalen Sicherheit orientiert sich an den weltweit üblichen Geflogenheiten.

Ein Internethandbuch zum Recht der Mongolei enthält wichtige rechtliche Informationen für die tägliche Arbeit.

Innenpolitik


Eröffnungssitzung des mongolischen Parlaments (April 2008)

Im Zuge der politischen Reformen, die die Mongolei als einer der ersten Staaten des Ostblocks einleitete, fanden 1992 auf der Grundlage einer zuvor verkündeten rechtsstaatlichen Verfassung die ersten demokratischen Parlamentswahlen statt, aus denen die bis dahin regierende Mongolische Revolutionäre Volkspartei (MRVP) überraschend als Sieger hervorging. Während einer vierjährigen Amtsperiode bemühte sich die MRVP-Regierung, die 1990 begonnenen Reformen voranzutreiben.
Die Parlamentswahlen 1996 gewann ein Oppositionsbündnis. Die Demokratische Union löste damit die seit 1924 ununterbrochen regierende MRVP ab. Dieses Bündnis hielt vier Jahre und mit den Wahlen vom 2. Juli 2000 wurde die MRVP erneut Regierungspartei.
Mit einer großen Überraschung endeten die Parlamentswahlen 2004. Das Oppositionsbündnis errang ebenso wie die bis dahin regierende MRVP 36 Sitze. Hinzu kamen drei unabhängige Kandidaten und ein Vertreter der republikanischen Partei. In der Folge gab es in der Mongolei mehrere Regierungen der Großen Koalition. Am 29.06.2008 fanden erneut Wahlen zum Parlament statt. Klarer Sieger der Wahlen war die MRVP, trotzdem wurde eine Koalitionsregierung gebildet. Ministerpräsident wurde der Vorsitzende der MRVP, S. Bayar.

Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte der Mongolei ging die Auszählung der Wahlergebnisse mit Unruhen und Kravallen einher. Präsident Enkhbayar mußte Anfang Juli für Ulaanbaatar den Ausnahmezustand ausrufen. Die Unruhen forderten Tote und Verletzte.

Das deutsche Auswärtige Amt bewertet die Innenpolitik als erfolgreich.
Als stabil wird die politischen Situation auch durch Mongolia Country Report on Human Rights Practices for 2007 eingeschätzt.
Sowohl die Freiheit der Presse als auch politische Partizipation der Bevölkerung sind garantiert.


Demonstration gegen die Politik der mongolischen Regierung

Eine in der Mongolei sehr aktive politische Bewegung ist die "Bürgermutpartei." mit ihrer Vorsitzenden, Frau Oyun.

Aktuelle politische und gesellschaftliche Diskussion

Die nationale mongolische Nachrichtenagentur MONTSAME informiert ständig über neuere Entwicklungen in der Mongolei.
Die Nachrichten in der UB-Post sind nicht ganz aktuell und vollständig, weil sich die Agentur vorbehält, weitere Informationen an gelistete Abnehmer zu veräußern.
Die Lektüre einzelner Beiträge der Udrijn Sonin, einer Montag bis Samstag erscheinenden Tageszeitung, setzt allerdings Kenntnisse der mongolischen Sprache voraus und erfordert evtl. einen mongolischen Sprachsatz in Ihrem Computer.
Die Ardiin Erkh kann ebenfalls aufgerufen werden.
Die kritische Nichtregierungsorganisation ist Ongi River. berichtet über aktuelle Mißstände im Umweltbereich.

Zur Lage der Menschenrechte

Angaben von amnesty international Deutschland zufolge wurden politische Gegner der Regierung Opfer von Menschenrechtsverletzungen wie willkürlichen Inhaftierungen und Misshandlungen. Folter war in Hafteinrichtungen diesem Beitrag zufolge weiterhin Praxis, und Folter- und Misshandlungsvorwürfe wurden nur selten Gegenstand einer Untersuchung. Die Haftbedingungen besserten sich weiter, aber die schweren Mängel in diesem Bereich waren nach wie vor nicht behoben.

Außenpolitik

Die Insellage der Mongolei zwischen Rußland und China bestimmt im Wesentlichen die Außenpolitik des Landes. 1993 und 1994 wurden Freundschafts- und Kooperationsverträge mit beiden Nachbarländern geschlossen, die zugleich auch die wichtigsten Handelspartner sind.

Die Mongolei verfolgt eine Politik der Bündnisfreiheit und erklärte sich 1993 zur kernwaffenfreien Zone. Die Außenpolitik der Mongolei ist auf die Herstellung freundschaftlicher Beziehungen mit allen Ländern der Welt gerichtet. Durch eine aktive Mitarbeit in internationalen Organisationen sucht und findet die Mongolei die internationale Einbindung.
Ein hohes Ansehen in der Mongolei genießen die USA, Japan und Deutschland.

Das Land unterhält mit 149 Ländern der Welt diplomatische Beziehungen.

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