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Seite 2:Staat & PolitikKuba
 José Martí - kubanischer Nationalheld  Fidel Castro  Raúl Castro  © H.V.  © H.V.  © H.V.  © H.V. |
Geschichte Die erste Besiedlung der Insel erfolgte 10.000 v. Chr. Die Landung Kolumbus' im Jahre 1492 leitete die spanische Eroberung ein. 1868 begann der Unabhängigkeitskampf, dessen führende Persönlichkeit José Martí war. Das Ende der spanischen Kolonialherrschaft brachte den Beginn der Besetzung Kubas durch die USA mit sich. Mit dem Platt Amendment sicherten die USA sich in der ersten kubanischen Verfassung ein Interventionsrecht, das mehrmals wahrgenommen wurde. Die USA sicherten sich ausserdem den Militärstützpunkt Guantánamo Bay, der bis heute von US-amerikanischem Militär besetzt gehalten und seit dem Afghanistan-Krieg zur völkerrechtswidrigen Inhaftierung von Kriegsgefangenen verwendet wird. Die 1902 gegründeteRepublik Kuba wurde faktisch zur Pseudorepublik, die wirtschaftlich und politisch von den USA abhängig war. Mehrere Präsidenten und Diktatoren wechselten sich ab. Erst während der Diktatur unter Fulgencio Batista formierten sich die Rebellen. Mit dem Sturm auf die Moncada-Kaserne begann 1953 die Revolution . 1956 landen Fidel Castro, Che Guevara und weitere 80 Guerilleros mit der Yacht "Granma" an der Südwestküste Kubas. Auch der Sieg der Revolution am 1.1.1959 erlöste Kuba nicht von den Einflussnahmen der USA. Im Gegenteil - die massenhaft in die USA ausgewanderten Exilkubaner, die v.a. der ehemaligen Oberschicht entstammen, verliehen den Aggressionen gegen Kuba neue Schärfe. Als Fidel Castro 1961 den sozialistischen Charakter der Revolution verkündete, kam es zur Invasion in der Schweinebucht, die allerdings scheiterte. 1962 verhängten die USA ein bis heute mehrmals verschärftes vollständiges politisches und wirtschaftliches Embargo gegen Kuba. Im selben Jahr kam es zur Kuba-Krise , die die Welt an den Rand eines Atomkrieges brachte. Nach dem Sieg der Revolution war Kuba bestrebt, die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse der breiten Bevölkerung zu verbessern. Schwerpunkte waren Bildung, Gesundheitswesen, Wohnungsbau, Agrarreformen und Landentwicklung. Zunehmende Bürokratisierung und Ineffizienz liessen mit der Zeit den revolutionären Elan erlahmen. Das Ende des Sozialismus in Europa bedeutete für Kuba einen harten Bruch. Der Verlust von fast 90% der Wirtschaftsbeziehungen führte zum Ausrufen der "periodo especial". Die von Fidel Castro ausgegebene Parole "Socialismo o muerte" zeigt das Festhalten an der eingeschlagenen politischen Richtung. Zeittafel Ausführliche Geschichte Kubas Aktuelle Entwicklungen Am 30. Juli 2006 musste sich der kubanische Präsident Dr. Fidel Castro Ruz überraschend einer Darmoperation unterziehen . Er gab seine Funktionen als Staatspräsident, Vorsitzender des Ministerrats und Generalsekretär der Kommunistischen Partei "vorübergehend" an seinen 5 Jahre jüngeren Bruder Raúl Castro ab und delegierte die Verantwortung für weitere Aufgaben an 6 weitere Funktionäre, die bekanntesten unter ihnen der Aussenminister Felipe Perez Roque, der Parlamentspräsident Ricardo Alarcón und der Vizepräsident Carlos Lage. Dies führte weltweit zu einer Vielzahl von Spekulationen , zumal tagelang keine aktuellen Bilder von Fidel zu sehen waren. Die einen meinten, er sei schon tot, andere, dass alles nur ein Testlauf für den Ernstfall sei. Die kubanische Exilgemeinde in Miami feierte Freudenfeste. George W. Bush forderte die Kubaner auf, sich für einen Wandel zur Demokratie einzusetzen und bot die Unterstützung der USA an. In Kuba regierte man darauf mit einer Mobilmachung. Die Bevölkerung blieb jedoch relativ gelassen. An seinem 80. Geburtstag erschien ein erstes Foto von Fidel Castro, auf dem er zum Beweis seiner tatsächlichen Lebendigkeit eine aktuelle Ausgabe der Granma in Händen hält. 
Seine Abwesenheit machte sich in ökonomischer, politischer und sozialer Hinsicht zunächst kaum bemerkbar. Seit März 2007 meldet er sich regelmäßig mit in der Tageszeitung "Granma" erscheinenden "Reflexionen" zu Wort, die sich allerdings weniger mit lokalen als vielmehr mit Themen von weltpolitischer Bedeutung befassen. Sie sind online abrufbar (für die deutsche Übersetzung "Alemán" anklicken). Am 20. Januar 2008 fanden in Kuba Wahlen statt. Die Wahlbeteiligung betrug 95 % und es gab wieder eine Einheitsliste, auf der auch Fidel Castro kandidierte. Kurz vor der 1. Sitzung des neuen Parlaments erklärte Fidel in einem Brief den Verzicht auf alle Staatsämter. Am 24. Februar wurde erwartungsgemäß Raúl Castro zum Staatschef gewählt. Die Führungsgremien des Staatsrats und der Partei wurden zwar mit konservativen Politikern, teilweise Angehörige der Partei, besetzt, dennoch deutet sich Veränderungen an. Staatsaufbau und politisches System Kuba ist eine sozialistische Republik, an deren Spitze ein Präsident steht. Die einzige zugelassene Partei ist die kommunistische Partei PCC. 1976 wurde mit einer Volksabstimmung die erste Verfassung Kubas verabschiedet. Danach wurden die órganos de poder popular (Volksmacht) eingerichtet. Die kubanische Regierung funktioniert nach den Prinzipien des "demokratischen Zentralismus"; so kennt das System keine Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative. Formal werden die politischen Willensbildungsprozesse in Kuba von der Regierung geregelt, die sich föderal aus Gemeinde-, Länder- und Bundesparlamenten zusammensetzt. Die wichtigste Entscheidungsebene ist die alle fünf Jahre von der Bevölkerung zu wählende Asamblea Nacional  (Nationalversammlung).Diese wählt den Staatsrat - oberstes Organ des Staates - der zentrale Entscheidungsmacht innehat, den Ministerrat 
als oberstes Verwaltungsorgan, der für die Wirtschaftsplanung und den Staatshaushalt
zuständig ist sowie den Obersten Gerichtshof und die Generalstaatsanwaltschaft. Die 601 Parlamentsabgeordneten stellen sich auf einer Einheitsliste zur Wahl - eine Partei-Mitgliedschaft ist dabei nicht zwingend. Seit der 1992 erfolgten Verfassungsänderung
werden die Wahlen frei und geheim abgehalten. Jedem kubanischen Bürger steht es offen, die gesamte Wahlliste oder einige ihrer Kandidaten abzulehnen, ohne daraus Konsequenzen befürchten zu müssen. In den beiden Nationalwahlen der 90er Jahre stimmten aber - bei einer extrem hohen Wahlbeteiligung - über 90% für die Einheitsliste. Bei den letzten Wahlen wurde mehr als die Hälfte der Abgeordneten ausgewechselt und das Parlament deutlich verjüngt - mehr als 50% der neuen Delegierten ist jünger als 45 Jahre. Das neue Wahlsystem weist basisdemokratische Elemente auf: auf der untersten Ebene, dem Gemeindeparlament , müssen mindestens 2 Kandidaten pro Wahlbezirk
von den Anwohnern vorgeschlagen werden. Allerdings haben weder die Gemeinde-, noch die Länderparlamente
einen großen Einfluss auf die Politik und die Regierung. Das gilt auch für die Nationalversammlung, die nur zweimal
pro Jahr zusammentritt. Ihre Aufgaben werden faktisch vom Staats- und Ministerrat wahrgenommen, den sie kaum
kontrollieren kann. So verschmelzen die beiden höchsten Regierungsorgane in ein einziges Machtorgan, in dem
nur wenige Personen die Politik monopolisieren. Dieser Personenkreis - unter der unangefochtenen Führung
Fidel Castros - ist identisch mit den höchsten Kadern der KP Kubas.
Partei und Massenorganisationen Die PCC
ist auf allen Ebenen mit dem Staat verflochten und stellt dessen Führungselite. Sie versteht sich als
"Avantgarde der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes, als oberste führende Kraft des Systems und der ganzen
Gesellschaft.". Auch in der PCC herrscht das Prinzip des demokratischen Zentralismus. Formal ist der
Parteikongress das höchste Parteiorgan, das die grundlegende Parteilinie festlegt. Die höchsten Gremien
der Partei sind das Zentralkomitee und das daraus hervorgehende Politbüro als die wichtigste Entscheidungsebene.
Beide werden auf den alle fünf Jahre zusammentretenden Parteikongressen neu gewählt. In den letzten Jahren hat
sich die Macht der Partei immer stärker auf das Politbüro konzentriert. Das Zentralkomitee übt in Kuba heute
eher Repräsentationspflichten aus. Noch weniger Einfluss haben die Provinz- und Gemeindeebenen der Partei. Das elitäre Konzept der PCC hat sich in den 90er Jahren gewandelt: sie versucht sich in eine Massenpartei zu verwandeln und zählt heute circa 800.000 Mitglieder. Ihren Nachwuchs rekrutiert die PCC aus ihrem Jugendverband Union de Jóvenes Comunistas (UJC), dem man nur bis zum dreißigsten Lebensjahr angehören kann. Die UJC zählt rund eine halbe Million Mitglieder. Institutionell und personell eng verbunden mit der KP Kubas sind die Massenorganisationen, die bereits in den 60er Jahren gegründet wurden. Zu ihnen gehören: als größte Organisation - in die man im Grunde 'hineingeboren' wird - die Komitees zur Verteidigung der Revolution CDR, die in jedem Häuserblock und Dorf die Zelle revolutionärer Macht und Wachsamkeit darstellen sollen und direkt dem Innenministerium unterstehen.  © H.V. Die Einheitsgewerkschaft CTC, die nicht nur fast alle Beschäftigen Kubas vertritt, sondern auch die Privatunternehmer und nicht-staatlichen Genossenschaften gewerkschaftlich organisiert. Der Kleinbauernverband ANAP, der die Privatbauern repräsentiert. Der Studentenbund FEU, die Schülervereinigung FEEM und die Pioniere für Kinder ab der ersten Schulklasse. Sowie der Verband kubanischer Frauen, FMC
der dafür sorgte, dass der Anteil an kubanischen Frauen in Führungspositionen
und in der Wissenschaft weltweit einen Spitzenrang einnimmt. Die Gründerin und bis zu ihrem Tod im Juni 2007 als
Präsidentin der FMC amtierende
Vilma Espin war nicht nur bei den kubanischen Frauen hoch geachtet. Die Bedeutung der
"inoffiziellen First Lady"
Kubas und Ehefrau Raúl Castros beschreibt der Nachruf in der
Granma
Das Ziel der Massenorganisationen ist es, wichtige gesellschaftliche Gruppen politisch zu vertreten - und
sie gleichzeitig zu kontrollieren - sowie die Parteipolitik an die Basis zu vermitteln. Früher gelang es den Massenorganisationen durchaus, für die Interessen ihrer Mitglieder soziale Erfolge zu erzielen. Heute behindert ihre unbedingte ideologische Gefolgschaft gegenüber Staat und Partei aber oft eine pluralistischere Politik, die in der vielschichtiger und gegensätzlicher gewordenen kubanischen Krisengesellschaft immer nötiger erscheint. Zivilgesellschaft Unterhalb der Machtfusion von Staat, Regierung, Partei und Massenorganisationen gibt es bisher auf Kuba nur wenige andere politische Akteure. Soziale Belange wie z.B. Rassismus oder Emanzipation der Frauen wurden vom Staat besetzt. Bis Ende der 80er Jahre kannte Kuba nur eine sehr schwach ausgebildete Zivilgesellschaft - dies hat sich in den letzten Jahren allerdings teilweise geändert. So sind z.B. die Freiräume für Religionen gewachsen. Der Einfluss der katholischen Kirche ist seit dem Papstbesuch und dank massiver internationaler Unterstützung erheblich gestiegen. Zarte Ansätze einer Gegenöffentlichkeit finden sich vor allem in der Wissenschaft und in der Kultur; am bekanntesten ist hier die kubanische Filmproduktion. Opposition Im oppositionellen Bereich sind organisierte Aktivitäten kaum möglich. Initiativen, politische Gegen-Öffentlichkeit zu schaffen, werden vom Staat unterbunden - es gibt weder Versammlungs- noch Pressefreiheit. Trotz dieser Staatsräson ist der primäre Grund für das Nichtvorhandensein einer politischen Opposition deren Schwäche, glaubhafte Alternativen zu entwickeln, die der kubanischen Bevölkerung auch in Zukunft gewisse soziale Standards und die nationale Unabhängigkeit garantieren. Vorschläge dazu kann eine Opposition auch gar nicht entwickeln, solange sie im Spannungsfeld zwischen staatlicher Repression und nordamerikanischer Aggression zerrieben wird. Denn Kubas Oppositionelle werden nicht nur vom Staat gegängelt, sondern gleichzeitig von den USA aus instrumentalisiert. Von dort versucht vor allem das Exil in Miami gezielt Dissidentengruppen aufzubauen, die das kubanische Regime politisch destabilisieren sollen. Da abweichenden Meinungen auf der Insel jeglicher Zugang zur Öffentlichkeit fehlt, können sich oppositionelle Stimmen nur über Miami bemerkbar machen, was ihnen sogleich den Vorwurf des Vaterlandsverrates einbringt. Die Wirtschaftskrise hat zusätzlich zu einer Schwächung möglicher Opposition geführt. Auf der ganzen Insel macht sich parallel zum täglichen Überlebenskampf ein schleichender Prozess der Entpolitisierung breit, der sich z.B. im Rückzug auf Familien- oder Überlebensnetze ausdrückt. Im US-amerikanischen Exil, vorwiegend Miami, sind die Aktivitäten umso umfangreicher. Am bekanntesten ist die Kubanisch-Amerikanische Nationalstiftung
die selbst von vielen Exilkubanern wegen ihrer aggressiven Aktivitäten gegen Kuba kritisiert wird.Ziel ist die Destabilisierung Kubas und der Sturz Fidel Castros, auf den bisher nach kubanischen Angaben über 600 Mordanschläge verübt wurden. Für die Zeit "danach" gibt es eine Vielzahl von Szenarien für die "Übernahme" Kubas, die u.a. am Institut für kubanisch-amerikanische Studien
erarbeitet werden. Im ebenfalls in Miami beheimateten
cubanet
werden auch viele direkt aus Kuba kommenden Beiträge veröffentlicht. Mit dem von der US-Regierung finanzierten Sender Radio Martí
wird ganz Kuba beschallt, um den "Kommunismus zu bekämpfen."
Medien In Kuba werden alle Medien staatlich kontrolliert. Die wichtigste Tageszeitung ist die Granma
, die monatlich auch eine
deutschsprachige Ausgabe herausgibt.
Weitere Zeitungen sind die Juventud rebelde
und die vom kubanischen Gewerkschaftsbund herausgegebene
Trabajadores
Die Nachrichtenagentur Prensa Latina
wurde kurz nach der Revolution gegründet und richtet ihr Hauptaugenmerk auf Lateinamerika.
Desde Cuba ist ein Online-Portal, auf dem Blogger und unabhängige Journalisten direkt aus Kuba berichten. Yoani Sánchez hat für Ihren Blog Generación Y im Mai 2008 den spanischen Medienpreis Ortega y Gasset bekommen. Mobilisierung und Kampagnen Der nach dem Fall der Mauer erfolgten Isolierung und dem zunehmenden Druck von aussen setzt die kubanische Regierung massive Mobilisierung und immer neue Kampagnen entgegen. La Batalla de Ideas, die Schlacht der Ideen, begann mit dem Fall Elián. Seither gibt es im staatlichen Fernsehen allabendliche Fernsehdebatten am Runden Tisch und jedes Wochenende eine Tribuna Abierta (öffentliche Tribüne), zu der die Massen mobilisiert werden. Zur Batalla de Ideas gehören viele Programme im Bereich der Bildung und Kultur
, z.B. die Ausbildung arbeitsloser Jugendlicher zu Sozialarbeitern, die Schnellausbildung von Krankenschwestern
und Lehrern, die "Universität für alle", die Einrichtung einer Universität für die Ausbildung von Informatikern etc.Der Bedrohung durch den Kapitalismus sollen die Verbesserung der Lebensverhältnisse im Sozialismus und die Ausbildung des Bewusstseins entgegengestellt werden. Berühmt sind die meist mehrstündigen Reden Fidel Castros. Alle Reden der letzten Jahre, teilweise übersetzt, finden Sie hier
Beziehungen zwischen Kuba und der EU Die Beziehungen zwischen Kuba und der EU sind schwierig. Grundlage der Beziehungen ist der gemeinsame Standpunkt der EU vom Dezember 1996. Im März 2003 wurde die Delegation der EU-Kommission in Havanna offiziell eröffnet. Nach der Festnahme von 75 Dissidenten beschloss die Europäische Komission am 5. Juni 2003 mit politischen Maßnahmen zu reagieren (u.a. sollten die EU-Länder Mitglieder der kubanischen Opposition zu ihren Nationalfeiertagen einladen). Daraufhin verweigerte die kubanische Regierung Botschafts- und Regierungsvertretern derjenigen Mitgliedstaaten, die Oppositionelle eingeladen haben, jeglichen Zugang zu offiziellen Stellen. Außerdem hatte Kuba auf die gesamte offizielle Entwicklungszusammenarbeit mit der EU und den Regierungen der Mitgliedsländer verzichtet. Inzwischen sind die politischen Maßnahmen von Juni 2003 vorübergehend ausgesetzt worden, auch nachdem Kuba 14 der 75 politischen Häftlinge von Frühjahr 2003 freigelassen und den EU-Botschaften Anfang 2005 wieder Zugang zu den staatlichen Stellen erlaubt hatte. Eine Entwicklungszusammenarbeit besteht nach wie vor nicht. Verschiedene Quellen zur Entwicklung der Beziehungen und zum aktuellen Stand finden sich im Lexikon der Nachhaltigkeit und auf den Seiten von Cuba Sí. |
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