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VR China
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Sozialistische Marktwirtschaft![]() |
Seit Gründung der VR China im Jahre 1949 wurde das Wirtschaftssystem
der VR China zweimal grundlegend verändert. In den 50er
Jahren
waren nach dem Vorbild der Sowjetunion zunächst die Industrie
verstaatlicht und die Landwirtschaft kollektiviert, Märkte und
Preise weitgehend durch ein Planungssystem ersetzt und eine vom
Weltmarkt unabhängige Entwicklungsstrategie verfolgt
worden.
Erst mit dem Wechsel der politischen Führung nach Ende der
Kulturrevolution konnte ab 1978 eine Wirtschaftsreform
durchgeführt werden und Ziele wie die Erhöhung der wirtschaftlichen
Effizienz, die
Steigerung der internationalen
Wettbewerbsfähigkeit und des Lebensstandards der
Bevölkerung
in Angriff genommen werden. Der schrittweise Übergang zu einer immer stärkeren marktwirtschaftlichen Orientierung hat große Wachstumskräfte in China freigesetzt. Mit Beginn der Wirtschaftsreformen wurden bestimmte Regionen durch gezielte Maßnahmen in ihrer Entwicklung gefördert. Die regionalen Disparitäten sind anschaulich auf der Seite "Provinzprofile" der Hongkong Trade and Development nachzuvollziehen. Nachdem seit der Öffnung Chinas hauptsächlich die Küstenprovinzen wirtschaftlich profitiert haben, soll nun der noch stark unterentwickelte Westen Chinas gefördert werden. Die Weltbank liefert allgemeine Wirtschaftsdaten zur VR China und eine Darstellung der zentralen Engpässe in der wirtschaftlichen Entwicklung. Für Informationen rund um das chinesische Wirtschafts- und Finanzsystem sorgt unter anderem die China-Seite des Asia-Observer, über die man auch bequem zu den Seiten von "China Daily", "People's Daily" und "South China Morning Post" gelangen kann. Die Reform der
Staatsbetriebe und die des Bankensystems kann als eines der
drängendsten wirtschaftlichen
Herausforderungen und Probleme in der VR China angesehen werden.
Drastische Maßnahmen sind erforderlich, damit chinesische Banken
für die nächste Finanzkrise gerüstet sind und im
internationalen Vergleich, besonders nach dem Beitritt
Chinas zur WTO besser abschneiden. Die Seite der Beijing
Rundschau
bietet
aktuelle
Nachrichten zu den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China
und Deutschland. Über das Verhältnis
zwischen der VR China und
der EU auf wirtschaftlicher Ebene können Sie auf der Seite von
Chinafokus nachlesen.
Informationen zu Produkten/Herstellern,
Ausstellungen/Messen, Recht/Gesetz, Börse/Finanzen, Investment,
Organisationen, Wirtschaftsdaten,
Medien und
Reiseformalitäten hat die Universität Leipzig
zusammengestellt. Aber trotz aller Annäherung an wirtschaftspolitische Ziele des Westens will die chinesische Regierung nicht auf die Schlüsselrolle des Staates im Wirtschaftsleben verzichten. So war der Wechselkurs vor Beginn der Aussenwirtschaftsreform nur ein Buchhaltungskonzept ohne wirtschaftliche Bedeutung. Es galt strenge Wechselkurskontrolle. Im Jahre 1994 wurde der bis dahin in einen internen und offiziellen Umtauschkurs gespaltene Wechselkurs vereinheitlicht, indem die für Ausländer getrennte Sonderwährung (Foreign Exchange Certificate) abgeschafft wurde. Seit 1996 besteht eine Teilkonvertibilität der Währung, die sich auf Außenhandelstransaktionen beschränkt. Der Schwarzmarktkurs, der Anfang der 80er Jahre um ca. 50% höher als der offizielle Wechselkurs war, liegt inzwischen bei höchstens 10%. Die Entwicklung des inländischen und internationalen Tourismus und die Steigerung der damit verbundenen Deviseneinnahmen ist ebenfalls ein Ziel der Regierung in Beijing. |
Entwicklungs-zusammenarbeit |
Die Volksrepublik China und die Bundesrepublik Deutschland
haben 1972 diplomatische Beziehungen aufgenommen. Heute ist China
Deutschlands wichtigster Wirtschaftspartner in Asien und Deutschland
ist Chinas wichtigster Handelspartner in Europa. In China geht es nicht um traditionelle Entwicklungspolitik bei der "Entwicklungshilfe" geleistet wird, sondern vielmehr um wirtschaftliche Zusammenarbeit in beiderseitigem Interesse. Die Volksrepublik China und die Bundesrepublik arbeiten seit 1981 zusammen. Seitdem hat sich das Land stark verändert. Dennoch hat China weiterhin strukturelle Probleme, die nicht kurzfristig gelöst werden können. Dazu gehören zum Beispiel die weit verbreitete Armut, Korruption und Umweltverschmutzung. Die heutige Zusammenarbeit mit China hat
vor allem das Ziel, Anstöße für den chinesischen
Reformprozess zu geben.
Besondere Schwerpunkte des deutschen Engagements sind darum der
Umweltschutz einschließlich des Themenkomplexes Energie und die
nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, zu der auch die Beratung im
Rechtsbereich zählt. Die allgemeinen Ziele der deutschen Entwicklungspolitik,
definiert vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (BMZ) sind bezogen auf die VR China wie folgt: |
| 1. Bekämpfung der Armut |
Die VR China unternimmt alleine und in Zusammenarbeit mit der
BRD Anstrengungen die Armut im Lande, besonders in den ländlichen
und westlichen Teilen des Landes, zu verringern. Die Einkommensunterschiede zwischen der städtischen und der ländlichen Bevölkerung und zwischen den Küsten- und Binnenprovinzen nehmen immer weiter zu. Das gefährdet die innere Stabilität des Landes und hat dazu geführt, dass etwa 150 Millionen Menschen in die Küstenprovinzen gezogen sind, um dort Arbeit zu finden |
| 2. Frieden sichern |
Wachsende Arbeitslosigkeit und Mängel der
sozialen Sicherungssysteme
sind weitere Probleme. Noch immer arbeitet ein großer Teil der
Staatsbetriebe im Verlustbereich. Viele dieser Betriebe werden jedoch
durch Kredite weiterfinanziert, um die Arbeitsplätze nicht zu
gefährden. Diese Politik belastet den Finanzsektor. Auch die
unzureichende Infrastruktur im Verkehrsbereich wirkt sich negativ auf
die Wirtschaft aus. Chinas Wirtschaftswachstum ist vor allem vom
Privatsektor abhängig. |
| 3. Entschuldung vorantreiben |
Die Weltbank hat ihre Prognose für Chinas
Wirtschaftswachstum in diesem Jahr erhöht. Die Bank rechnet laut
ihrem Vierteljahresbericht zur wirtschaftlichen Entwicklung in China
mit einem Wirtschaftswachstum von 10,4%. Das chinesische Finanzministerium sieht die Entschuldung
der staatlichen chinesischen
Banken als eines ihrer herausragendsten Ziele an. So plant sie zum
Beispiel eine Geldspritze in die Agricultural Bank of China (ABC), um
damit der ABC zu helfen, einen Teil ihrer notleidenden Kredite
abzuschreiben. Außerdem wird das Ministerium Aktionär von
Chinas größter Bank gemessen am Einlagengeschäft. Gleichzeitig entstand in jüngster Zeit ein weiteres
Problem: Nach einer teilweisen Entschuldung der ärmsten und
höchstverschuldeten Länder dieser Erde gibt es jetzt
dringenden Handlungsbedarf, um deren Neuverschuldung
bei Gläubigerstaaten wie China oder Indien zu verhindern.
China tritt zur Zeit
angesichts seiner Rohstoffinteressen in großem Stil als Kreditgeber
auf, besonders in afrikanischen Ländern. Es importiert etwa ein
Drittel seines
Öls aus Afrika. In Simbabwe, das nahezu keine anderen Beziehungen
mehr pflegt, funktioniert die Zusammenarbeit so: China hat dem
umstrittenen Präsidenten Robert Mugabe Kredite gegeben und im
Austausch Platin-Lizenzen bekommen. |
| 4. Umwelt und Ressourcen bewahren |
In China beginnt man zu begreifen, dass man sich auf der Stufe
zur Entwicklung zu
einer Industrie-Nation
befindet. Üblicherweise überwiegt zu Beginn einer solchen
Entwicklung die Begeisterung
über die erreichten wirtschaftlichen Erfolge. Alles was diesem
Fortschritt im Wege steht, wird als schädlich betrachtet - auch Umweltschutz,
oder gerade Umweltschutz,
weil "falsche" Rücksichtnahmen, "unnötige" Aufwendungen
für Umweltschutz scheinbar den hoffnungsvollen Aufschwung
behindern würden. Wie sehr gerade Fragen der Umweltzerstörung (3-Schluchten-Staudamm,
Überflutungen usw.) mit denen der Armut zusammenhängen und
insofern für den Einzelnen oft Fragen des Überlebens
darstellen, ist in den letzten Jahren immer
deutlicher geworden. Vor dem Hintergrund ist es ein wichtiges Anliegen,
die ländliche Entwicklung voranzubringen. Die Maßnahmen von
UNDP,
die seit 1979 mit einem Büro in China vertreten sind, sind gerade
auch in diesem Bereich angesiedelt. China ist derzeit nach den USA weltweit zweitgrößter
Emittent von
Kohlendioxid und größter Emittent von Schwefeldioxid und
hat damit maßgeblichen Einfluss auf die globale Klimaentwicklung. Die großen Wälder Chinas sind bedroht. Um sie zu
erhalten, sind die Waldschutzgebiete
ausgeweitet worden.
Die Menschen, die in diesen Gebieten leben, dürfen den Wald nicht
weiter abholzen oder roden, um Ackerflächen zu gewinnen. Doch
viele sind auf den Wald als Einkommensquelle angewiesen. Die
chinesisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit versucht deshalb, die
negativen Folgen der Umweltschutzmaßnahmen
für
die Bevölkerung zu mildern und Alternativen zu schaffen. |
| 5. Bildung fördern |
Die Schulpflicht
bis zur 9. Klasse hat in
der VR China schon sehr viel zur Anhebung des Bildungsniveaus
beigetragen, wird aber
noch nicht überall in China eingehalten. Besonders in den
armen und wirtschaftlich unterentwickelten Randzonen China können
es sich viele Eltern finanziell nicht leisten ihren Nachwuchs
länger als die ersten Klassen in die Schule zu schicken. Die Reformen im Bereich des Bildungswesens
und der Berufsbildung
stellen eine
entscheidende Voraussetzung für das
weitere Gelingen des Modernisierungsprozesses dar. Der Reformdruck ist
in diesem Sektor sehr groß. |
6. Ernährung sichern |
Fast ein Drittel der Kinder unter fünf Jahren in Chinas Armutsgebieten ist unterernährt. Nach einer Erhebung sind 29 Prozent in den armen Gebieten der Provinzen Guizhou, Yunnan und Qinghai betroffen. Eine Studie des Pekinger Instituts für Ernährung hat
landesweit rund 200.000 Menschen, darunter 23.400 Kinder, erfasst. Das Ernährungsproblem
beginnt meist,
wenn die Mütter aufhörten, ihre Kinder zu stillen. Im
Gegensatz zur Unterernährung in den armen Regionen Chinas sind 30
Prozent der Bevölkerung in den reichen Städten übergewichtig.
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| 7. Menschenrechte wahren und
Demokratie fördern |
China
hat 1998 den Internationalen Pakt
über bürgerliche
und politische Rechte
zwar unterzeichnet, diesen aber bis heute noch nicht ratifiziert. 2004
wurden die Achtung und der Schutz der
Menschenrechte als
Staatsaufgabe in die chinesische Verfassung aufgenommen. Dennoch gibt
die Lage der Menschenrechte
in China weiterhin Anlass
zur Besorgnis. Defizite
bestehen insbesondere bei der Meinungs-,
Informations-, Presse- und
Versammlungsfreiheit. Freie Gewerkschaften gibt es nicht und auch
die Religionsfreiheit ist nicht gewährleistet. Das Justizwesen ist
wenig professionell und politisch nicht unabhängig. Der deutsch-chinesische
Menschenrechtsdialog unter Federführung des Auswärtigen
Amts zielt hier mittel- und langfristig auf strukturelle
Verbesserungen. Ein weiteres Problem ist die Korruption. Seit 2001 hat
die Korruption kontinuierlich zugenommen. Auf dem Korruptionsindex von
Transparency International 2005 belegte China Rang 78 von 159
Ländern. Schätzungen von Amnesty
International zufolge werden
jedes Jahr rund 1800 Menschen in China hingerichtet. Internationalen
Menschenrechtsorganisationen zufolge spiegeln diese Zahlen jedoch
wahrscheinlich nur die Spitze des Eisberges wider. Denn obwohl Hinrichtungen
oftmals öffentlich
in Sportstadien oder auf Marktplätzen stattfinden und auch
Lokalzeitungen darüber berichten, unterliegen offizielle
Statistiken nach wie vor strengster
Geheimhaltung. |
| 8. Gleichberechtigung der Geschlechter |
Die Gleichstellung
der Frau im privaten und
öffentlichen Leben ist besonders auf dem Land noch nicht in
Sicht, obwohl es in den
chinesischen Metropolen wie Beijing, Shanghai und Guangzhou schon sehr
viele gut ausgebildete Frauen
in Verwaltungs- und
Firmenpositionen gibt. Auch der Anteil der selbständigen Frauen,
die eigene Firmen gründen, ist sehr im Steigen begriffen. Die BRD
beteiligt sich hier mit Projekten zur Wiedereingliederung
der Frauen ins
Berufsleben. |
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Während die Zahl der zu versorgenden alten Menschen
steigt, geht der Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen
Alter, die einen Großteil der Kosten des Gesundheitswesens
trägt, zurück. So wird das Verhältnis zwischen
Erwachsenen im erwerbsfähigen Alter (zwischen 15 und 64 Jahre) und
alten Menschen (65 Jahre und älter) voraussichtlich stark abfallen
und bis zum Jahr 2050 von 9 Personen auf 2,5 Personen sinken. Der
demografische Wandel ist für ein Gesundheitssystem, das ohnehin
mit zahlreichen Herausforderungen — insbesondere mit dem raschen
Anstieg der Gesamtkosten und der privaten Zuzahlungen für
Gesundheitsleistungen — zu kämpfen hat, alles andere als
förderlich. Das chinesische Gesundheitswesen galt früher als
exemplarisch für einkommensschwache Agrargesellschaften; es
basierte vornehmlich auf staatlicher Bezuschussung und bot
gleichberechtigten Zugang zur medizinischen Grundversorgung. Seit
Anfang der 1980er Jahre, also seit Beginn des Kostenanstiegs, hat sich
die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung verschlechtert:
Es ist ein marktorientiertes
System geworden, das
stark auf private Beteiligung baut und sich durch überhöhte
Gebühren auszeichnet. Steigende Selbstbeteiligungskosten haben
mittlerweile dazu geführt, dass Arztbesuche von vielen Chinesen
hinausgezögert werden und besonders zwischen städtischen und
ländlichen Gebieten ein großes Ungleichgewicht beim Zugang
zur ärztlichen
Versorgung besteht.
Besorgniserregend sind diese Entwicklungen besonders für alte
Menschen, die voraussichtlich einen höheren Bedarf an
medizinischer Betreuung haben und gleichzeitig über weniger
finanzielle Mittel verfügen. Hinzu kommt, dass gerade in den
ländlichen Gebieten, dort wo die Gesundheitsversorgung
schlechter ist,
der Anteil älterer Menschen an der Gesamtbevölkerung
besonders groß ist. Ein weiterer Ansatzpunkt für zukünftige Projekte der
Zusammenarbeit wird der
Bereich AIDS
sein. Der chinesische
Gesundheitsminister ließ im
Oktober 2001
offiziell verlauten, dass 600.000 Chinesen mit dem HIV-Virus
(e)
infiziert
sind. |
| 10. Globalisierung gestalten |
China
Radio International verfügt
über eine deutsche Seite zu Politik, Wirtschaft,
Kultur und
Wissenschaft, auf der auch Aktuelles zur deutsch-chinesischen
Entwicklungspolitik zu finden ist, wie auch NGO-ONLINE. China ist wegen seiner großen wirtschaftlichen, regionalen und internationalen Bedeutung eines der so genannten Ankerländer. Diese Länder spielen eine Schlüsselrolle bei der Sicherung von Frieden und Stabilität, bei der Bekämpfung der Armut und auch bei der Umsetzung der weiteren Millenniumsentwicklungsziele. |
| Schwerpunkte der deutschen
Zusammenarbeit mit der VR China 1. Umweltpolitik, Schutz und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen 2. Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung 3. Transport (öffentlicher Transport, Modernisierung Schienenverkehr) Umweltpolitik, Schutz und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen |
Der wachsenden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Chinas
trägt die deutsche
Zusammenarbeit dadurch
Rechnung, dass die deutschen Beiträge reduziert und die
Konditionen marktnäher gestaltet werden. Lagen die Zusagen im Jahr
1998 bei 135 Millionen Euro betrugen sie für 2005 noch 68
Millionen Euro; davon 50 Millionen Euro für Finanzielle und 18
Millionen für Technische Zusammenarbeit. Im Rahmen der
Finanziellen Zusammenarbeit werden Zuschüsse zukünftig nur
noch für besondere Pilotvorhaben in ausgewählten Bereichen
gewährt. Bei den letzten Regierungsverhandlungen zwischen der Volksrepublik China und der Bundesrepublik Deutschland wurde vereinbart, die Anzahl der Schwerpunkte der Zusammenarbeit von vier auf drei zu reduzieren. In Zukunft wird sich die gemeinsame entwicklungspolitische Arbeit vor allem auf folgende Bereiche konzentrieren: Die schnelle wirtschaftliche Entwicklung Chinas hat für die Umwelt negative Folgen: Die Volksrepublik ist weltweit der zweitgrößte Emittent von klimaschädigenden Gasen, und China ist der größte Importeur von Tropenholz, oft aus illegalem Einschlag. China ist nach den USA der zweitgrößte Stromverbraucher der Welt, wobei fast 80 Prozent des Stroms in meist wenig effizienten Kohlekraftwerken erzeugt wird. Die knappen Wasserressourcen werden durch ungeklärte Abwässer, Mülldeponien und eine intensive Landwirtschaft belastet. Ziel des deutschen Engagements ist, die Umweltbelastungen zu verringern - zum Beispiel durch die Förderung sauberer Kohlekraftwerkstechnologie, Energie-Effizienz und Kraft-Wärme-Kopplung sowie erneuerbare Energien wie Sonnenenergie, Wind- und Wasserkraft. Erste Erfolge sind zu verzeichnen. 2006 trat das Gesetz für erneuerbare Energien in Kraft. China beabsichtigt, den Anteil erneuerbarer Energien bis 2010 von derzeit unter einem auf zehn Prozent der landesweiten Stromerzeugung zu erhöhen. Weil es in China sehr große Waldflächen gibt, die Bedeutung für das globale Klima haben, sind auch die Nachhaltigkeit der Waldwirtschaft und die Bekämpfung der Wüstenausbreitung wichtige Themen der Zusammenarbeit. Weitere Themen sind Umweltpolitik, das Management natürlicher Ressourcen sowie nachhaltige und umweltschonende Stadtentwicklung einschließlich umweltfreundlicher Transportsysteme. Ziel der chinesisch-deutschen Zusammenarbeit ist der Aufbau einer sozial orientierten und nachhaltigen Marktwirtschaft. Die Förderung konzentriert sich dabei auf kleine und mittlere Unternehmen, die Reform des Finanzsektors und Politikberatung. Die Umgestaltung von der Plan- zur Marktwirtschaft erfordert neue rechtliche Rahmenbedingungen. Deshalb haben 1999 der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und der frühere chinesische Premierminister Zhu Rongji den deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog vereinbart. Unter diesem Dach werden im Rahmen von zweijährigen Programmen gemeinsame Rechtsberatungsvorhaben durchgeführt. Auch der bereits erwähnte Menschenrechtsdialog ist Teil dieses Dialogs. Eine Voraussetzung für Wirtschaftswachstum ist eine geeignete Infrastruktur. Die Bundesrepublik unterstützt China bei einer effizienten und umweltgerechten Entwicklung ihres Verkehrssystems. Die Zusammenarbeit konzentriert sich dabei auf den Schienenverkehr sowohl im urbanen Bereich wie im Überlandverkehr. Die Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit des umweltfreundlichen Massentransportmittels soll gestärkt werden. Neben diesen Schwerpunkten wird weiterhin im Gesundheitsbereich zusammengearbeitet. Die Zusammenarbeit im Gesundheitssektor konzentriert sich vor allem auf bestehende oder drohende Pandemien wie HIV/AIDS, SARS oder Vogelgrippe. Die Ausbreitung des HI-Virus in China ist ein ernstzunehmendes Problem, etwa 650.000 Menschen sind infiziert. Die Umweltprobleme
mit denen sich China heute konfrontiert sieht, umfassen zum
einen Ressourcenzerstörungen,
die aus vorindustrieller Übernutzung resultieren, wie Entwaldung,
Landverlust, Verwüstung und Bodenerosion und zum anderen Umweltbelastungen,
die von Schadstoffemissionen aus Industrieproduktion und
Konsum herrühren. Das heisst, Probleme, die in den entwickelten
Industrienationen nacheinander folgten, hat China nun gleichzeitig zu
bewältigen. Hinzu kommt die Knappheit des Landes an
natürlichen Ressourcen wie Wald- und Ackerflächen, Grasland
und Wasser. (Statistik
zum Thema Umweltschutz: 1995-1999). Eines der größten Probleme Chinas ist die Wasserknappheit. Der rasch ansteigende Lebensstandard, der massenhafte Bau neuer Wohnungen und der zunehmende Gebrauch von Waschmaschinen haben den Mangel verschärft. Hinzu kommt eine hohe Belastung des Wassers: Ein Viertel der chinesischen Bevölkerung verfügt nicht über den Zugang zu hygienisch einwandfreiem Trinkwasser. In den städtischen Ballungsgebieten liegt bei 78% des Frischwassers die Schadstoffbelastung über den zulässigen Werten; 50% der Grundwasserressourcen in den Städten gelten als verschmutzt, und 40% der Trinkwasserquellen werden als hoch gesundheitsgefährdend eingestuft. Die gewaltigen Überschwemmungen und Dürren der vergangenen Jahre sind ebenfalls in Zusammenhang mit diesen Veränderungen zu sehen. Offiziellen Meldungen zufolge initiiert und verstärkt die
chinesische Regierung mit Unterstützung chinesischer
Umweltschutzorganisationen verschiedenste Umweltprojekte,
die Wiedergewinnung
recycelbarer Güter, fördert die Entwicklung
alternativer Fahrzeugantriebe und kann grundsätzlich schon
Erfolge in der Umweltverschmutzungsbekämpfung
verzeichnen. Die Seite des Landesinstitutes
für Schule und
Weiterbildung bietet allgemeine Daten, Statistiken und Infografiken
zu: Weltmarkt, Seuchen, Entwicklungsprojekte, Auslandsschulden der
Entwicklungsländer, Korruptionsgrad, Armut, Struktur der WTO usw. Projekte des
WWF China
und Greenpeace
China spielen sich in
den
Bereichen Klima, Energie, Ausbildung, Wald und Frischwasser ab. Der Drei-Schluchten-Staudamm
wird nach
seiner kompletten Fertigstellung (voraussichtlich 2009) zu den
größten
Talsperren der Welt gehören. Das Projekt liegt in der Provinz
Hubei und der regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing. Der Stausee
entsteht im Bereich der berühmten 3 Schluchten: Qutang, Wuxia und
Xiling. |
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